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Wir machen Gesetzesänderungen transparent.

Häufige Fragen zum Projekt:

Die Nachvollziehbarkeit des Gesetzgebungsprozesses ist für eine Demokratie essentiell. Wenn ein Gesetz nicht völlig neu erlassen wird sondern Änderungen an einem bestehenden Gesetz gemach werden, ist das Gesetz ein sogenanntes Änderungsgesetz. Dieses besteht aus einer Liste von Änderungsbefehlen, die sich auf ein oder mehrere bereits bestehende Gesetze beziehen und ist nur relativ dazu zu verstehen sind. Entwürfe für Änderungen von Gesetzen sind für Nichtjurist:innen dadurch nur schwer lesbar und selbst für geübte Jurist:innen eine Herausforderung.

Die Berichterstattung und Herstellung einer öffentlichen Debatte über Gesetzentwürfe wird aufgrund des Umfangs der erforderlichen Forschungs- und Analysetätigkeit erschwert.

Mit der Web-App von Law in Progress wollen wir den Zugang zu Gesetzesänderungsvorhaben erleichtern. Dafür machen wir Gesetzentwürfe und deren Auswirkungen auf bestehende Gesetze durch automatische Erstellung einer Synopse sichtbar und nachvollziehbar. Textänderungen werden durch Gegenüberstellungen und Hervorhebungen kenntlich gemacht und jede Änderung dem jeweils zugrundeliegenden Änderungsbefehl zugeordnet. Nutzer:innen können entsprechende Entwürfe von Änderungsgesetzen über eine Uploadmaske hochladen und erhalten dann eine interaktive, konfigurierbare Synopse.

Law in Progress - How to

Das Backend von Law In Progress ist vollständig in Python geschrieben. Für die Web-App nutzen wir fastAPI mit jinja Templates. Das Frontend wurde mit dem css-Framework bulma gestaltet. Akutell ist die Law in Progress Web-App bei heroku gehostet. Für den Zugang zu bestehenden Gesetzen nutzen wir die API von rechtsinformationsportal.de, einem Tech4Germany-Projekt, von der wir aktuelle Gesetze in einem strukturierten Format beziehen können.

Zum Verarbeiten und Anwenden der Änderungsbefehle aus dem Änderungsgesetz, parsen wir zunächst das Änderungsgesetz und überführen jeden Änderungsbefehl in eine standardisierte Datenstruktur. Diese enthält Informationen über die Art und Weise der Änderung, sowie über die Stelle der Änderung. Dann beziehen wir die Texte der betroffenen Gesetze aus der Datenbank von rechtsinformationsportal.de und überführen diese in eine Baum-Datenstruktur. In dieser Datenstruktur nehmen wir nun die Änderungen vor und setzen anschließend den Text wieder zusammen. Zuletzt erstellen wir dann aus der Gegenüberstellung von altem und neuem Text die Synopse ("diff"). Diese wird dann für das Web-Tool mit Hervorhebungen als HTML erzeugt.

Um ein aktuelles Gesetz zu kopieren, wähle in der Spaltenauswahl nur die Checkbox bei 'Neue Fassung' an. Dann markiere den Text und klicke nach dem Rechtsklick auf 'kopieren'. Wir arbeiten auch an einem expliziten Button um die aktualisierte Version herunterzuladen.

Klicke auf die Buttons im Header der Textspalten um zur nächsten oder vorherigen Änderung zu springen.

Law in Progress - Finde die nächste Änderung

Aktuell unterstützen wir nur Tablets und Desktopgeräte. Auf mobilen Endgeräten mit einer Bildschirmbreite von weniger als 600 Pixeln ist die Darstellung stark eingeschränkt.

Du kannst uns entweder eine Email schreiben und den Fehler schildern, oder du forkst den Code und submittest einen Patch mit einem Fix.

Wende dich gerne per Mail (hello@lawinprogress.de) an uns.